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| BSG, 08.07.2010 - B 1 KR 43/10 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- SG Dresden - S 16 KR 54/08
- LSG Sachsen - L 1 KR 72/09
- BSG, 08.07.2010 - B 1 KR 43/10 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 21.03.2002 - B 7 AL 64/01 R
Vertretungsbefugnis im Verwaltungsverfahren gegen die Bundesanstalt für Arbeit - …
Auszug aus BSG, 08.07.2010 - B 1 KR 43/10 B
Die Darlegungen und der Akteninhalt lassen aber auch auf eine solche zulässige Rüge nicht schließen; denn eine allgemeine Pflicht des Gerichts, die Beteiligten vor der Entscheidung über seine Rechtsauffassung oder seine in Aussicht genommene Beweiswürdigung zu informieren, besteht grundsätzlich nicht, wenn der Betroffene - wie dies hier im Berufungsverfahren der Fall war - rechtskundig vertreten ist (vgl BSG SozR 3-1300 § 13 Nr. 7 S 29 f;… Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl 2008, § 62 RdNr 8a ff mwN, insbesondere RdNr 8c).